Brüsseler Skurrilität

Aufgrund meiner Vorbereitung für die Zwischenprüfung in Politik steht derzeit unter anderem die Lektüre von Roland Sturms und Heinrich Pehles "Das neue deutsche Regierungssystem" auf der Agenda. Im Kapitel zur Rolle und Beteiligung der Bundesländer innerhalb des Institutionengefüges der Europäischen Union ist zu lesen, dass die Länder mit ihrem Wunsch, auch auf der Ebene des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AstV) der nationalen Regierungen in Brüssel vertreten zu sein, scheiterten. Gut, so dachten sich die Länder vermutlich, wenn das favorisierte Konzept nicht akzeptiert wird, dann sollte es mit der zweitbesten Lösung, der Minimallösung klappen. Denkste! Doch als wäre alldem noch immer nicht genug, wird mittels Beton und fleißiger Handwerker noch einer drauf gesetzt:

„Nicht einmal die räumliche und technische Integration des Länderbeobachters in die Ständige Vertretung konnte durchgesetzt werden. Insofern bleibt es bei dem [...] grotesken Symbol, dass das Länderbeobachterbüro zwar im Gebäude der Ständigen Vertretung untergebracht ist, aber nur durch einen gesonderten Eingang erreicht werden kann und die hausinternen Zugänge zugemauert worden sind.“

Aus: Sturm, Roland/Pehle, Heinrich (2006): Das neue deutsche Regierungssystem. Die Europäisierung von Institutionen, Entscheidungsprozessen und Politikfeldern in der Bundesrepublik Deutschland, 2. aktualisierte und erweiterte Auflage, Wiesbaden, S.101.

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